Das Großprojekt Feuerwehr-Campus an der Barkhauser Straße steht weiterhin vor einer ungewissen Zukunft. Womöglich wird es nicht am geplanten Standort realisiert. „Stadt und Kreis Paderborn befinden sich derzeit im Austausch zu möglichen Alternativflächen für unser kooperatives Vorhaben“, berichtete Paderborns Technische Beigeordnete Claudia Warnecke jetzt im Ausschuss für Märkte und Feuerwehr.
Kreis Paderborn. Hintergrund ist der Grundstückspoker, über den die NW mehrfach berichtete. Auf der Fläche an der Barkhauser Straße soll die neue Kreisfeuerwehrzentrale samt Rettungsdienstleitstelle, Räumlichkeiten für das Kreis-Amt für Bevölkerungsschutz und des Aus- und Fortbildungszentrums gebaut werden. Noch ist die Stadt Paderborn aber nicht im Besitz der ganzen Fläche.
Zwei Grundstückseigentümer hatten sich unzufrieden mit dem ihnen vorgebrachten Angebot gezeigt und waren vor Gericht gezogen. Dort war es zunächst zu einem Vergleich gekommen, ihre Zustimmung widerriefen die Privatleute jedoch wenig später. Mitte Dezember hatte das Landgericht Detmold die Anträge der Eigentümer auf eine gerichtliche Entscheidung abgewiesen. „Und damit den ursprünglichen Plan des Umlegungsausschusses vollumfänglich bestätigt“, betonte Warnecke nun. „In Anbetracht der Rahmenbedingungen, dass ein Vergleich nicht angenommen wurde, obwohl dieser für die Widerspruchsführer vorteilhafter gewesen wäre, kann man die Vermutung anstellen, dass die Antragsteller nunmehr in eine Berufung gehen werden
.“Eine solche Berufung ist vor dem Oberlandesgericht (OLG) Hamm möglich. Noch ist die Antragsfrist nicht vorbei. Vom OLG habe die Stadt bislang nichts gehört, so Warnecke. Sollte der Fall tatsächlich in Berufung gehen, könnte er womöglich jahrelang am OLG liegen – und damit das Feuerwehr-Projekt immens verzögern, wenn Stadt und Kreis Paderborn am bisherigen Standort festhalten würden.Der erfolgte Widerruf versetze das Verfahren in eine „neue und problematische Lage“, meint Ratsherr Sascha Pöppe (FDP/Volt/FBI). „Die Entscheidung der Eigentümer ist rechtlich legitim, führt jedoch dazu, dass ein interkommunal getragenes und für Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz äußerst bedeutendes Zukunftsprojekt nun erheblich gefährdet ist.“FDP-Mann Pöppe war in der vergangenen Wahlperiode Vorsitzender des zuständigen Ratsausschusses. Als dieser habe er die politischen Abstimmungen zwischen Stadt und Kreis intensiv begleitet und unterstützt. Die aktuelle Entwicklung erfülle ihn mit „deutlicher Enttäuschung“.
Bericht: Niklas Tüns/NW